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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingung

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Vertragsschluss

§ 3 Widerrufsrecht

§ 4 Verfügbarkeit der Ware

§ 5 Lieferbedingungen

§ 6 Preise, Mindestbestellwert, Kosten

§ 7 Zahlungsbedingungen

§ 8 Einfacher Eigentumsvorbehalt

§ 9 Erweiterter Eigentumsvorbehalt für Unternehmer

§ 10 Gewährleistung

§ 11 Haftung

§ 12 Datenschutz

§ 13 Sonstiges

§ 14 Anschrift/ Impressum

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung ausschließliche Anwendung für die Geschäftsbeziehungen zwischen der DeLiqur, Am Pfanderling 14, 85778 Haimhausen  (nachfolgend „DeLiqur“) und dem Kunden bei Bestellungen von Waren im Online-Shop.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2. Die Präsentation der Waren auf www.deliqur.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot von DeLiqur auf Abschluss eines Kaufvertrages dar sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot des Kunden an DeLiqur zum Abschluss eines Kauvertrages dar. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot für alle in seinem Warenkorb befindlichen Artikel ab, indem er im Bestellprozess auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser Email-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Nach Eingang der Bestellung wird DeLiqur den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind (Bestellbestätigung). Mit Zugang der Bestellbestätigung wird zugleich der Kaufvertrag durch DeLiqur angenommen. Es werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen akzeptiert. Dies gilt auch für den Fall, dass durch die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Kunden, die für den Haushalt übliche Menge überschritten wird, auch wenn die einzelnen Bestellungen für sich nur eine haushaltsübliche Menge des Produkts enthalten.

3. DeLiqur will Vertragsbeziehungen nur mit volljährigen Personen eingehen.

§ 3 Widerrufsrecht

„Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an DeLiqur, Am Pfanderling 14, 85778 Haimhausen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung“

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
DeLiqur
Am Pfanderling 14,  85778 Haimhausen
E-Mail:  widerruf@deliqur.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)
___________________________________________________________________________
___________________________________________________________________________
___________________________________________________________________________

– Bestellt am (*)erhalten am(*): _______________________________
– Name des/der Verbraucher(s): _______________________________
– Anschrift des/der Verbraucher (s): ____________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s)

Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen
Ende Muster-Widerrufsformular

Ausschluss des Widerrufs:
Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie den Fernabsatzvertrag als Verbraucher abgeschlossen haben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Auch bei Verbrauchern besteht das Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen:
– zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

§ 4 Verfügbarkeit der Ware

1. DeLiqur ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn DeLiqur von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch dann nicht, wenn DeLiqur die Nichtverfügbarkeit der Ware zu vertreten hat. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

§ 5 Lieferbedingungen

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

2. Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland und Österreich.

Kühlpflichtige Frischeprodukte werden ausschließlich nach Deutschland geliefert, da nur so die Einhaltung der Kühlkette möglich ist. Bei kühlpflichtigen Frischeprodukten garantiert DeLiqur die Einhaltung der gesetzliche vorgeschriebenen Höchsttemperaturen nur, soweit der Kunde die Versandart „DHL Expresspaket“ auswählt und auch dann nur für den Fall, dass der erste Zustellversuch der bestellten Frischeprodukte bei der angegebenen Lieferadresse erfolgreich ist.

3. Bei Lieferungen nach Deutschland hat der Kunde die Wahl zwischen der Versandart „DHL Standardpaket“ oder der Versandart „DHL Expresspaket“. Lieferungen in andere Länder außer Deutschland werden ausschließlich mit der Versandart „DHL Europaket“ versendet. Weitere Informationen zu den einzelnen Versandarten können Sie den Versandinformationen entnehmen.

4. DeLiqur ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Der Kunde hat bei Teillieferungen lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.

5. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Kunde stellt DeLiqur von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung erwachsen.

6. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist DeLiqur berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

7. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

§ 6 Preise, Mindestbestellwert, Kosten

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Der Mindestbestellwert pro Bestellung beträgt € 20,-.

3. Es fallen folgende Versandkosten an:

Bei der Versandart „DHL Standardpaket“ fallen pauschal pro Bestellung Versandkosten in Höhe von € 4,90 an. Ab einemBestellwert von € 100,00 ist die Lieferung kostenlos,

Bei einer Lieferung in andere Länder in Europa mittels der Versandart „DHL Europapaket“ fallen pauschal pro Bestellung Versandkosten in Höhe von € 9,90 an. Weitere Informationen zu den einzelnen Versandarten können Sie den Versandinformationen entnehmen.

5. Bei der Bestellung von Frischeprodukten fallen zusätzlich Kosten für die Kühlverpackung an. Für die Standard- Kühlverpackung werden pro Bestellung € 3,- berechnet. Für die Spezial-Kühlverpackung werden pro Bestellung € 3,- berechnet. Werden in einer Bestellung Produkte bestellt, die sowohl eine Standard-Kühlverpackung als auch eine Spezial-Kühlverpackung erfordern, werden lediglich € 3,- berechnet, unabhängig davon, wie viele Kühlverpackungen letztlich für den Versand benötigt werden.

6. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den angegebenen Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Kunde zu tragen. Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im Folgenden „Nettopreise“) zzgl. der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel der Steuerschuldner Schaft werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Kunde hat dann die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten. Beim Versand in nicht EU-Länder (z. B. Schweiz) können ggf. Zollgebühren anfallen, die im Rechnungsbetrag nicht enthalten sind. Diese sind vom Kunden zu tragen und werden dem Kunden in der Regel direkt vom Zoll berechnet.

7. Im Falle eines Widerrufs des Vertrages gemäß § 3 der AGB ist der Kunde verpflichtet, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 99,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig.

2. Der Kunde hat die Möglichkeit per  Sofortüberweisung, Paypal oder Kreditkarte (EuroCard/MasterCard, Visa) oder PaySafeCard zu bezahlen.
DeLiqur behält sich das Recht vor, dem Kunden eine dieser Zahlungsarten verbindlich vorzugeben, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Weitere Informationen zu den einzelnen Zahlungsarten können Sie den Zahlungsinformationen entnehmen.

3. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.

4. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Kunde hiermit unwiderruflich seine Bank, DeLiqur seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Kunden zu vertretenen Gründen DeLiqur in Rechnung gestellt wurden, kann DeLiqur vom Kunden einfordern.

§ 8 Einfacher Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von DeLiqur.

§ 9 Erweiterter Eigentumsvorbehalt für Unternehmer

Ist der Kunde Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist der Kunde zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt der Kunde jedoch in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung von DeLiqur bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer eventuellen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an DeLiqur ab. Unbesehen der Befugnis von DeLiqur, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich DeLiqur, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann DeLiqur verlangen, dass der Kunde DeLiqur die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist DeLiqur verpflichtet, die Sicherheiten nach Auswahl auf das Verlangen des Kunden freizugeben.

§ 10 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 11 Haftung

1. DeLiqur haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang.

2. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

3. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.

4. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von DeLiqur haften nicht weitergehend als DeLiqur selbst.

DeLiqur ist nur teilweise Hersteller der auf dieser Internetseite angebotenen Waren. Die Produktverpackung und dazugehörigen Dokumente enthalten möglicherweise Angaben, die über die auf unserer Internetseite gemachten Angaben hinausgehen und/oder sich von ihnen unterscheiden. Wir empfehlen Ihnen daher, sich nicht allein auf die Angaben zu verlassen, die auf unserer Internetseite angezeigt werden, sondern sch vor Gebrauch der Ware stets auch sorgfältig die Etiketten, Warnhinweise und Anleitungen durchzulesen, die mit der Ware geliefert werden. Bitte nehmen Sie nachfolgend auch unseren vollständigen Haftungsausschluss zur Kenntnis.

§ 12 Datenschutz

1. Sämtliche vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung) wird DeLiqur ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts (insbesondere gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes) erheben, speichern, nutzen sowie falls nötig an Dritte weitergeben bzw. übermitteln. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.

2. Die personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderungen des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden zunächst ausschließlich zur Abwicklung der zwischen DeLiqur und dem Kunden abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. Hierfür werden die Daten, soweit nötig, auch an Logistikunternehmen weitergegeben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre e-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

3. Eine über die vorstehend dargestellte Nutzung Ihrer Bestandsdaten hinausgehende Nutzung für Zwecke der Werbung (z. B. Newsletter), der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote von DeLiqur bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung der Bestellung zu erteilen. Die Einwilligung erfolgt freiwillig und kann auf der Webseite von DeLiqur abgerufen sowie vom Kunden jederzeit widerrufen werden. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn Bereich einsehen. Verantwortliche Stelle im Sinne der geltenden Datenschutzgesetze ist die DeLiqur, Am Pfanderling 14, 85778 Haimhausen.

§ 13 Sonstiges

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.

2. Ist der Kunde ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung München. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von DeLiqur.

3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§ 14 Anschrift/ Impressum

Geschäftsanschrift und Verwaltung:
DeLiqur
Am Pfanderling 14
85778 Haimhausen

Geschäftsführer: Christian Hofer
Sitz Haimhausen

Steuernummer:
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 5 TMG: Christian Hofer

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.